Aufwachsen in Würde und Sicherheit

Weltkindertag ist erstmals Feiertag

In Thüringen ist der Weltkindertag am 20. September in diesem Jahr erstmals gesetzlicher Feiertag und wird das auch bleiben. Er erinnert daran, dass Kinder besonders schützenswerte Bedürfnisse sowie soziale und politische Rechte haben. Kinder müssen in unserer Gesellschaft ernster genommen und an ihrer Gestaltung beteiligt werden.

Noch immer sind nicht alle der international anerkannten Kindergrundrechte in nationales Recht umgesetzt oder im Grundgesetz aufgenommen. DIE LINKE hat sich die Stärkung dieser Rechte auf die Fahne geschrieben und sich deren Umsetzung zum Ziel gesetzt.

Wir wollen eine Aufnahme der UN-Kinderrechte in die Thüringer Verfassung, die Einführung einer Kindergrundsicherung auf Bundesebene und vollständige Gebührenfreiheit für den Kindergartenbesuch. Auch soll das Kindergeld nicht länger auf den Unterhaltsvorschuss oder SGB II-Leistungen angerechnet werden. Den Mehrwertsteuersatz von Kindergarten-, Kita- und Schulessen werden wir von 19 auf 7 Prozent reduzieren und eine gesetzlich verpflichtende Festschreibung von Mitbestimmungsrechten von Kindern und Jugendlichen in der Kommunalordnung durchsetzen.

Wir werden überdies einen Landesbeteiligungsrates zur Selbstvertretung zur Selbstvertretung der Interessen von Kindern und Jugendlichen einrichten ebenso wie die Schaffung der Stelle eines Kinderbeauftragten.
Eines unserer wichtigsten Ziele ist die Bekämpfung von Kinderarmut, wovon immer noch jedes fünfte Kind in Deutschland betroffen ist. DIE LINKE.Thüringen findet sich mit dieser Situation nicht ab. Wir stehen für sozial- und arbeitspolitischen Maßnahmen, um die Einkommensqualität der Eltern verbessern.

Durch den Erhalt und Ausbau einer leistungsfähigen und bedarfsgerechten Sozialinfrastruktur unterstützen wir die sozial Benachteiligten in unserer Gesellschaft. Durch kultur- und bildungspolitische Initiativen wollen wir zudem auch den sozial benachteiligten Kindern in Thüringen den Zugang zu Kultur und Bildung ermöglichen.

Der von LINKE, SPD und GRÜNE beschlossene Feiertag rückt die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Aufmerksamkeit. Ein weiterer Feiertag für die Thüringerinnen und Thüringer war überdies ohnehin längst überfällig. Sie haben sich diesen Tag auch volkswirtschaftlich schon längst herausgearbeitet. Während in Bayern die Menschen an bis zu 14 Tagen im Jahr gesetzlich frei haben, waren es in Thüringen viele Jahre nur zehn. Im Vergleich zu Nordrhein-Westfalen arbeiten die Menschen hier durchschnittlich 100 Stunden mehr und verdienten dazu deutlich weniger. Mehr als 11,8 Millionen unbezahlte Überstunden kommen hinzu.

Der Feiertag in Thüringen ist damit sowohl ein Beitrag zur Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West als auch zur Umverteilung ungleich verteilter Einkommen. Er schafft mehr Zeit für die Familie, mehr Zeit für Kinder und mit Kindern.